Noch bevor die neue Koalition steht, droht die CDU das Entwicklungsministerium (BMZ) abschaffen zu wollen. Wegen klammer Kassen soll es auch weniger Geld für Entwicklungshilfe geben.
Generalsekretär Dr. Markus Demele von KOLPING INTERNATIONAL schlägt in einem Interview mit domradio.de Alarm: Man werde durch Spenden nicht kompensieren können, was an öffentlichen Mitteln wegfällt, so Markus Demele. „Ich bin letzte Woche in Honduras gewesen, da sagten mir einige Partner: ‚Gut, dass ihr noch da seid, USAID und einige ihrer Programme sind jetzt schon weg.‘
Wenn man das BMZ im Auswärtigen Amt bündelt, steuert man immer wieder auf Zielkonflikte zu. Außenpolitik und Entwicklungspolitik haben oft genug Zielkonflikte. Ohne ein eigenes Haus, ohne das BMZ, würden mit Sicherheit die kurz- bis mittelfristigen Interessen der Außenpolitik dominieren. Was das BMZ macht, nämlich langfristige Rahmenbedingungen in den Partnerländern zu verändern und nachhaltige Strukturen zu schaffen, würde dann deutlich schwieriger werden.“
